parse-ecli 0.9.3

Parse German ECLI

parse_ecli

Dieses Programm dient der Aufschlüsselung von deutschen ECLI wie ECLI:DE:BVERFG:2020:RK20200501.1BVR099620. Es kann als Modul in Python Software eingebunden oder über die Kommandozeile selbstständig aufgerufen werden.

Python 3.8 ist zwingend erforderlich.

Eine webbasierte Live-Demo ist hier verfügbar.

Installation

Die Installation erfolgt am einfachsten über das PyPi-Paket:

python -m pip install parse-ecli

Je nach Betriebssystem muss python ggf. durch python3 oder gar python3.8 ersetzt werden.

ALternativ kann dieses GitHub-Repo heruntergeladen werden. Die Installation erfolgt dann im Wurzelverzeichnis via

python -m pip install .

Benutzung über die Kommandozeile

Nach der Installation wird (typischerweise systemweit) der Befehl parse-ecli registriert. Das Programm kann dann über die Kommandozeile (Bash, CMD,Powershell etc.) direkt aufgerufen werden:

parse-ecli <ECLI>

Der ECLI muss vollständig eingegeben werden. Führende Leerzeichen und Sonderzeichen werden entfernt.

Optional:

parse-ecli -r <ECLI>

für rawmode, d.h. die Daten werden ohne Beschriftung nur durch Semikolon getrennt ausgegeben.

parse-ecli -i input_file

ECLI können auch aus einer Textdatei eingelesen werden, die mit -i angegeben wird. Dabei wird zeilenweise ein ECLI pro Zeile erfasst, die Zeilen dürfen keine anderen Daten enthalten. Zeilen, die nicht mit ECLI:DE: beginnen, werden ignoriert. Bei Nutzung der Option -i wird ein zusätzlich über die Kommandozeile eingegebener ECLI ignoriert.

parse-ecli -o output_file <ECLI>

Die Ausgabe kann auch in eine Datei umgeleitet werden, die mit -o angegeben wird.

Durch Kombination der Optionen kann etwa eine Datei input.txt mit 100 ECLI maschinenlesbar in der Datei output.txt aufbereitet werden:

parse-ecli -r -i input.txt -o output.txt

Nutzung als Modul

Nach der Installation kann das Programm mittels

import parse_ecli

in beliebige Python-Module eingebaut werden.

Dabei gibt

Überblick

Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) wurde entwickelt, um die korrekte und eindeutige Angabe von Fundstellen in Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte zu erleichtern. Der ECLI ist ein einheitlicher Identifikator, der für alle Gerichte der Mitgliedstaaten und der EU dasselbe erkennbare Format besitzt. Informationen zum ECLI in Deutschland werden vom Bundesamt für Justiz als ECLI-Koordinator für Deutschland bereitgestellt.

Wird ein ECLI an parse_ecli übergeben, wird er nach seinen Bestandteilen aufgeschlüsselt und so weit wie möglich erläutert.

So werden aus dem ECLI ECLI:DE:AGK:2007:1120.217C180.07.00 folgende Daten ausgegeben:

Feld	Wert
Gericht:	Amtsgericht Köln
Entscheidungsdatum:	20.11.2007
Aktenzeichen (max. 17 Stellen):	217 C 180/07
Kollisionsnummer:	00
Verfahren:	Erstinstanzliche Zivilprozesse

Je nach Gerichtsbarkeit unterscheidet sich die Datendichte des ECLI. So kann aus ECLI:DE:BVERWG:2019:170719B3BN2.18.0 folgendes extrahiert werden:

Feld	Wert
Gericht	BVerwG
Spruchkörper	3. Senat
Entscheidungsdatum	17.07.2019
Aktenzeichen (max. 17 Stellen)	3 BN 2.18
Kollisionsnummer	0
Entscheidungsart	Beschluss
Verfahren	Nichtzulassungsbeschwerden in Normenkontrollverfahren
Link	https://www.bverwg.de/de/170719B3BN2.18.0

Im rawmode (-r) werden die einzelnen Werte nur durch ein Semikolon getrennt ausgegeben. Dies ermöglicht die automatische Weiterverwertung:

ECLI:DE:BVERFG:2020:RK20200501.1BVR099620;BVerfG;Kammerentscheidung (1. Senat);01.05.2020;1 BvR 996/20;Keine;Verfassungsbeschwerden;http://www.bverfg.de/e/rk20200501_1bvr099620.html;

Umfang und Ablauf der ECLI-Erkennung

Die Vorgaben für valide deutsche ECLI folgen grundsätzlich den Angaben des Bundesamtes für Justiz als ECLI-Koordinator für Deutschland. Diese sind allerdings nach Angaben des BfJ (E-Mail Auskunft, Stand Mai 2020) veraltet und auch unvollständig. So fehlt das ECLI-Schema des BPatG, dieses wurde direkt beim Gericht erfragt. Auch scheinen die Angaben auf der Website unvollständig, da sie nicht alle tatsächlich in der Praxis vergebenen ECLI erfassen. Die entsprechenden Abweichungen im Programm werden beschrieben.

Abweichungen zu den Vorgaben des BfJ

• Das BfJ beschreibt die Kollisionsnummer der Gerichte der Länder als "zweistellig (fortlaufend von 00-99)". Tatsächlich werden in der Praxis (v.a. in Bayern) auch alphanumerische Kollisionsnummern vergeben. Sie beginnen mit 0A statt 00. Beispiel: ECLI:DE:VGBAYRE:2005:0607.B1K04.1182.0A
• Aktenzeichen beim BVerfG enthalten nicht immer eine Senatsbezeichnung (z.B. ECLI:DE:BVERFG:2018:VB20180322.VZ001016)

Umfang der Erkennung

Umfangreiche Tests (>500 ECLI) haben ergeben, dass alle validen deutschen ECLI erkannt werden dürften. False positives sind aufgrund der strengen Regex kaum denkbar. Gültige, jedoch fiktive ECLI werden freilich als gültig erkannt und ausgewertet.

Die Länge der Aktenzeichen bei den Gerichten der Länder ist im ECLI auf 17 Stellen beschränkt. Bei Doppelaktenzeichen kann dies dazu führen, dass es nicht vollständig im ECLI abgebildet ist. Darauf weist das Programm bei Länder-ECLI mit einer Warnung hin.

Ablauf der Erkennung

Im Code sind die ECLI-Schemata als reguläre Ausdrücke im Modul pattern.py hinterlegt.

Die Analyse erfolgt zweistufig. In einem ersten Zugriff wird der ECLI mit den Mustern der verschiedenen Bundesgerichte bzw. dem der Länder verglichen. Bereits hier dürften die meisten ungültigen ECLI aussortiert werden, wobei die Muster der Bundesgerichte aufgrund der spezifischeren Vorgaben für die Bildung des ECLI strenger sind. Passt ein eingegebener ECLI auf eines der Muster, wird ein passendes Entscheidungstyp-Objekt erzeugt und in einem zweiten Schritt die für das jeweilige Gericht passende parse_ecli-Funktion aufgerufen. Hier wird der ECLI abschnittsweise weiter analysiert und die enthaltenen Informationen übersetzt. Bei den Gerichten der Länder wird zuvor noch eine weitere Zuordnung zur jeweiligen Fachgerichtsbarkeit vorgenommen, um die Aktenzeichen korrekt bilden zu können. Die mit den Gerichtscodes korrespondierenden Gerichte sind in gerichte.json hinterlegt, sie werden nur bei einem Länder-ECLI benötigt und geladen. Die Daten zu Verfahrensarten, Registerzeichen etc. sind in decisions.json hinterlegt.

ECLI des BPatG

(Gemäß E-Mail-Auskunft vom 29.04.2020)

Die ECLI des BPatG werden wie folgt gebildet:

1. ECLI
2. DE (= Ländercode)
3. BPatG (= Gericht, das die Entscheidung erlassen hat)
4. Jahr der Entscheidung
5. Ordinalzahl (= bis zu 25 alphanumerische Zeichen inklusive Punkte).

Die Ordinalzahl soll wie folgt aufgebaut sein:

Stellen	Beschreibung	Mögliche Werte
1-6	Verkündungs-Datum
Zustellungs-Datum (bei Zustellung an Verkündungs Statt)	TTMMJJ
7	Entscheidungstyp	B (Beschluss) U (Urteil)
8-9	Spruchkörper	1…36
10-14	Registerzeichen gemäß § 3 I AktOBPatG vom 11.05.2010 (runde Klammern entfallen)	Wpat Ni Li LiQ LiR ZApat ARpat
15-17	Laufende Nummer	0…999
18	Trennzeichen (Punkt)	.
19-20	Jahreszahl	abschließende zwei Stellen des Jahres
21-22	Suffix Gemäß § 3 II AktOBPatG vom 11.05.2010 (runde Klammern entfallen)	EP EU
23	Trennzeichen (Punkt)	.
24-25	Kollisionsziffer (stets)

Module

Name	Funktion
parse_ecli.py	Stellt die Entscheidungsklassen zur Verfügung. Das Modul kann selbstständig in andere Skripte importiert werden, sodass die Erkennung direkt in das Programm intergriert werden kann. Enthält auch die Ein-/Ausgabelogik für den direkten Aufruf über die Kommandozeile.
pattern.py	Enthält die Regexes

ecli_classes.py

Stellt die Hauptfunktionalität des Programms zur Verfügung und kann in andere Skripte eingebunden werden.

Die Funktion main_func wird nur ausgeführt, wenn das Programm mit parse-ecli über die Kommandozeile aufgerufen wird. Hier ist die Ein-/Ausgabefunktionalität enthalten.

Die Funktion match_ecli(ecli_string) gibt ein Entscheidungs-Objekt zurück, das ein dict namens court_data enthält. Dieses enthält die Daten, die aus dem ECLI extrahiert werden konnten. Jedem key ist eine Liste zugeordnet, deren erstes Feld eine Datenbeschreibung ist. Die eigentlichen Daten liegen im zweiten Feld, das leer vorinitialisiert ist.

key	values	Erklärung
"court"	["Gericht: ",""]	Enthält das Gericht hinter dem Gerichtscode. Bei den Gerichten der Länder muss der Code in der Datei gerichte.json aufgelöst werden.
"bodytype"	["Spruchkörper: ",""]	Enthält den Spruchkörper (z.B. bei BGH) oder jedenfalls den Spruchkörpertyp (z.B. bei einer Kammerentscheidung des BVerfG)
"date"	["Entscheidungsdatum: ",""]
"az"	["Aktenzeichen: ",""]	Das Aktenzeichen wird soweit möglich aus dem ECLI generiert. Bei Doppelaktenzeichen ist dies nur teilweise möglich. Die Registerzeichen werden, soweit sie nicht nur aus Großbuchstaben bestehen in 'decisions.json' nachgeschlagen.
"collision"	["Kollisionsnummer: ",""]	Die Kollisionsnummer der Entscheidung.
"year"	["Jahr: ",""]
"decisiontype"	["Entscheidungsart: ",""]	Der Entscheidungstyp, also z.B. Urteil, Beschluss, Gerichtsbescheid
"decision_explain"	["Verfahren ",""]	Erläutert die Verfahrensart bzw. das Sachgebiet anhand des Registerzeichens (z.B. Revision in Zivilsachen)
"register_explain"	["Register/Zusatz: ",""]	Manche Gerichte (etwas Sozialgerichtsbarkeit) verwenden ein zusätzliches Registerzeichen, das hier erläutert wird.
"url"	["Link: ",""]	Beim BVerfG und BVerwG wird zudem auf Basis des ECLI eine Kurz-URL zur Entscheidung generiert.

Die Entscheidungsklassen verfügen über eine Methode namens output_decision, die mit zwei optionalen Argumenten aufgerufen werden kann:

output_decision(rawmode=False, output_file=None):

Wird rawmode als true übergeben, so wird die entsprechende Ausgabe veranlasst (vgl. oben). Als output_file kann ein Dateiobjekt angegeben werden, sodass die Ausgabe dorthin erfolgt.

Ziele

• Auch ausländische ECLI sollen analysiert werden können.
• Es soll aus gegebenen Daten eine gültige ECLI generiert werden können.

Tests

Im Ordner tests liegt eine Datei für pytest bereit. Es kann aus dem Unterverzeichnis parse_ecli mit

python -m pytest tests/

aufgerufen werden.